Ein Mitglied aus einer OEG- Gruppe und Teilnehmerin an den beiden Veranstaltungen zum neuen sozialen Entschädigungsrecht in Berlin hat die Möglichkeit, Erfahrungsberichte von Betroffenen, die in Sachsen-Anhalt einen Antrag auf Leistungen nach dem OEG stellten, direkt an den Landtag weiter zu leiten.

Hier das Oiriginal-Posting aus der „Petitionen zum OEG“ Gruppe, bei der ich ebenfalls Mitglied bin:


„Ich habe die Möglichkeit, für Sachsen-Anhalt Hinweise auf Probleme im OEG-Verfahren weiterzuleiten, damit sie in den Bericht des Rechtsausschusses an den Petitionsausschuss mit einfließen können.
Es wäre schön, wenn Gruppenmitglieder, die ihren Antrag in Sachsen-Anhalt gestellt haben, mir vielleicht eine Kurzfassung ihrer Probleme im Verfahren (unter Angabe, wo das Verfahren lief und ggf. auch inkl. des Verhaltens der Mitarbeiter) zukommen lassen könnten.
Hierbei ist egal, ob ihr euch an der Petition beteiligt habt oder nicht – es geht darum, den Bericht, den mein Kontakt im Ausschuss mit verfassen darf, mit Substanz zu füllen. Damit das Ministerium eben nicht weiterhin pauschal behaupten kann, dass alles prima läuft.
Die Weiterleitung erfolgt anonym, eure Namen werden also nicht irgendwo erscheinen, auch nicht im Ausschuss oder beim betreffenden Mitglied. Lediglich meinen Namen kennt er aus der Petition.
Im September (nach den Sommerferien) soll der Bericht vorgestellt werden. Vielleicht schafft es ja jemand bis Ende Juli etwas zu schreiben. (Für diejenigen, die Petitionen eingereicht haben – es kann auch der Erfahrungsbericht aus eurer Petition sein).“


Die Adresse der ebenfalls Betroffenen gebe ich gern auf Anfrage weiter.

Rapunzel